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Alexej Melnikow, Mitglied im Dumaausschu fur Budget und Steuern, JABLoko, Moskau

"Auch Europa muß sich gegen Raketenanschläge schützen“

Wostok Newsletter 3/2000

Die Publikationen auf Deutsch

Russischwe Gegenvorschlag zu amerikanischen Plänen / Sondierung über Neufassung des ABM-Vertrags

W.A. DAVOS, 31. Januar. Die Absicht der Vereinigten Staaten, sich mit einem Raketenabwehrsystem zum Schutz gegen terroristische Anschläge auszustatten, hat auf russischer Seite ein entsprechendes Echo gefunden: In Moskau wird dem Vernehmen nach ernsthaft erwogen, darauf mit dem Vorschlag an die europäischen Nato-Staaten zu reagieren, gemeinsam mit Rußland ein ?hnliches System auf dem alten Kontinent zu installieren. Wie beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Wochenende zu erfahren war, wurde diese Idee der amerikanischen Au?enministerin Albright unl?ngst bei ihrem Besuch in Moskau vorgetragen. Sie soll die Anregung "höchst aufmerksam und positiv" zur Kenntnis genommen haben, sagte der russische Oppositionspolitiker Jawlinskij, der diesen Plan der amerikanischen Besucherin erl?uterte und sich nach eigenem Bekunden in dieser Hinsicht mit dem russischen Ministerpräsidenten Primakow einer Meinung weiß.

Ein seit Jahren mit dem militärisch-industriellen Komplex in Rußland vertrauter amerikanischer Fachmann sagte dazu in Davos, die R?stungsindustrie im Kernland der fr?heren Sowjetunion habe in j?ngster Zeit ungeachtet der sonstigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in manchen Zweigen eine beachtliche Straffung und Modernisierung erfahren, die sie in die Lage versetze, zu einem solchen Raketenabwehrsystem technisch und materiell vieles beizutr?gen. Die Bem?hungen Amerikas, Rußland für eine Neufassung des in den fr?hen siebziger Jahren zwischen Washington und Moskau geschlossenen ABM-Vertrags zur Begrenzung antiballistischer Raketenabwehr zu gewinnen, waren zun?chst auf Ablehnung gesto?en. In Rußland wurden Erinnerungen an die fr?hen achtziger Jahre wach, als der damalige amerikanische Präsident Reagan die Welt mit seinem „Sternenkrieg“-Vorhaben ?berraschte und damit die damalige sowjetische Führung allein schon aus technischer und finanzieller Sicht derma?en in Unruhe versetzte, daß sich der Kreml schlie?lich zur Wiederaufnahme von Abr?stungsgesprächen bereit erklärte.

Als Albright den amerikanischen Plan einer weniger umf?nglichen Raketenabwehr dann k?rzlich ihrem russischen Gegenpart Iwanow sowie dem Regierungschef Primakow vortrug, schloß Moskau zumindest nicht l?nger Verhandlungen über eine Neugestaltung des ABM-Vertrags aus. Nach Ansicht Jawlinskijs müssen sich Europa und mit ihm Rußland ebenso gegen mögliche terroristische Angriffe schützen, wie das ein verst?ndliches Anliegen der Vereinigten Staaten sei. In Europa lasse sich ein solches Raketenabwehrsystem aber schon aus geographischen und geostrategischen Gr?nden nur verwirklichen, wenn Rußland mit einbezogen werde. Dabei känne man an die Nato-Rußland-Grundakte ankn?pfen, die eine solche Zusammenarbeit antizipiere. Wenn es dazu komme, so die russische Argumentation, sei das für die europäische Sicherheitsarchitektur und für Moskaus Bestreben, ein aktiver Teil dieser Architektur zu werden, weitaus bedeutsamer als Nato-Programme wie das der „Partnerschaft f?r den Frieden".

Wostok Newsletter 3/2000

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